AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen
( Stand 01.08.2014 )

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Unternehmen Adam Anlagentechnik  - im Nachfolgenden Auftragnehmer - und deren Kunden bestehenden oder beabsichtigten Geschäftsbeziehungen. Ein Vertragsabschluß begründet ihre Geltung für alle weiteren Rechtsbeziehungen, auch wenn in Zukunft nicht ausdrücklich darauf verwiesen wird.

1. Auftragserteilung
Die Erteilung des Auftrages an Auftragnehmer gilt als stillschweigende Anerkennung der AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden auf Auftragsvordrucken oder anderen schriftlichen Mitteilungen werden entgegen der Formulierung auch durch Annahme des Auftrages nicht anerkannt, vielmehr wird Ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen.Nebenabreden, auch fernmündliche und schriftliche, bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung durch Auftragnehmer. Preise und Lieferzeitangaben sind für uns unverbindlich es sei denn, dass sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind

.2. Preise und Produktbeschreibungen
Die Ausführung von Dienstleistungen und die Lieferung von Waren erfolgt zu den am Dienstleistungs-/ Liefertag gültigen Preisen und Bedingungen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. und bei Warenlieferungen der anfallenden Versandkosten. Sämtliche Preise sind freibleibend und für Nachlieferungen unverbindlich. Sie verstehen sich ausschließlich in Euro. Preisirrtümer und Fehler in Produktbeschreibung vorbehalten. Im Zweifelsfall kann per Email oder telefonisch angefragt werden.

3. Lieferfristen
Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Durchführung der Dienstleistung / Lieferung bald-möglichst nach Eingang des Auftrages. Von uns angegebene Dienstleistungs-/ Liefertermine sind für uns rechtlich unverbindlich. Unvorhergesehene Hindernisse bei Durchführung desAuftrags berechtigen uns, die Dienstleistung / Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Dienstleistungs-/ Lieferzeitüberschreitungen von mehr als 4 Wochen gilt eine Nachlieferungsfrist von 2 Wochen als angemessen. Nach Ablauf dieser Nachlieferungsfrist ist der Kunde berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche aus Dienstleistungs-/ Lieferverzögerung oder Einstellung bleiben in jedem Fall ausgeschlossen.

4. Warenlieferung
Der Versand der Ware erfolgt vom Sitz des Auftragnehmers zu Lasten und Gefahren des Empfängers ( Ex Works, gem.Incoterms 2000) i.d.R. per German Parcel oder Deutsche Post.Bei sichtbarer Beschädigung der Transportverpackung der Ware ist die Annahme zu verweigern. Verdeckte Transportschäden müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch nach 2 Arbeitstagen gemeldet werden. Lieferung in das Ausland nur auf Anfrage

Widerrufsbelehrung
Privatkunden können durch ihre Vertragserklärung innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach dem Eingang der Lieferung bzw. der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist für Privatkunden genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Adam Anlagentechnik
Schmalland 1
46499 Hamminkeln
Fax: +49 2873 94 91 284
Email:  info[at]adam-anlagen-technik[dot]com  

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Wertersatz für Verschlechterung der Ware, die durch einen bloß bestimmungsgemäßen Gebrauch oder Nutzung entstanden ist, bleibt hierbei komplett außer Betracht. Paketversandfähige Sachen sind frei an uns zurückzusenden.

Konfektionierte Ware
Die für Kunden angepassten Konfigurationen und Waren sind von der Rückgabe und dem Umtausch ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt
Die durchgeführte Dienstleistung / gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom Auftragnehmer . Der Kunde ist bis dahin nicht berechtigt ohne unsere Zustimmung die Ware an Dritte zu verpfänden oder zu übereignen. Etwaige Pfändungen Dritter ist uns sofort anzuzeigen. Wird die Dienstleistung / Ware vor vollständiger Bezahlung verkauft, so geht der Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises auf diese Ware gegen den jeweiligen Abnehmer auf den Auftragnehmer über. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zur Sicherung unserer Ansprüche zurückzunehmen, ohne dass hierin ein Rücktritt vom Vertrag zu erblicken ist. Annahme von Schecks und Wechseln bleibt in jedem Fall vorbehalten und erfolgt nur zahlungshalber, jedoch nicht an Erfüllung statt. Für jede Mahnung wird nebst fälligen Zinsen eine Mahngebühr von EUR 25,00 berechnet. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung seitens des Kunden wegen nicht rechtskräftiger oder anerkannter Gegenforderung ist ausgeschlossen.

6. Haftung
Der Auftragnehmer  haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Verletzungen des Lebens, Körpers und der Gesundheit. Diese Beschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen vom Auftragnehmer. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie für Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter oder sonstiger Folgeschäden ist, aber auch bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.Darüber hinaus besteht keine Haftung vom Auftragnehmer. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Unternehmer, ist die Haftung vom Auftragnehmer  auch bei grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Schaden auf der Verletzung einer unwesentlichen Vertragspflicht durch einen Erfüllungsgehilfen beruht. Eine darüber hinausgehende Haftung wird nicht übernommen, insbesondere wird nicht für Schäden gehaftet, die als Folge von strafbaren Handlungen (z.B. Raub, Diebstahl, Einbruchdiebstahl, Sachbeschädigung) gegenüber Personen, dem Eigentum oder dem Vermögen des Vertragspartners oder Dritten entstehen.Ausgeschlossen sind in jedem Fall Ersatzansprüche für Folgeschäden, z.B. bei Nichtfunktionieren der Anlage, Einbruch, Sachbeschädigung, Kosten der Polizei bzw. Feuerwehrsowie ggf. Bewachungsunternehmen bei Gefahrenmeldungen, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften über eine Haftung für Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit diesen Haftungsbeschränkungen entgegenstehen.Der Auftragnehmer haftet nicht für Arbeiten seiner Erfüllungsgehilfen, soweit die Arbeiten nicht mit den vereinbarten Lieferungen und Leistungen zusammenhängen oder soweit dieselben vom Vertragspartner direkt veranlasst sind.Etwaige Unregelmäßigkeiten bei der Erfüllung vertraglichter Verpflichtungen vom Auftragnehmer sind uns unverzüglich schriftlich zwecks Abstellung anzuzeigen, andernfalls können Rechte hieraus nicht abgeleitet werden. Beratungen durch Personal vom Auftragnehmer odervon beauftragten Vertretern erfolgen unverbindlich. Die Beratungen basieren auf dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnisse und Erfahrungen vom Auftragnehmer und werden nach bestem Wissen erteilt. Haftungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen, als dem Auftragnehmer nicht Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.

7. Zahlung

Die Rechnung wird zum Tage der Dienstleistung / Lieferung ausgestellt. Ein Hinausschieben des Zahlungszieles ist nicht möglich. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen rein netto zubegleichen. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge sind wir zu keiner weiteren Dienstleistung / Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag mit Kunden verpflichtet.

8. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für den Erstkäufer. Gewährleistungen sind nicht übertragbar.

9. Gültigkeit

Die vorstehenden Geschäfts und Lieferbedingungen werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt.

10. Nebenabreden

Telefonische oder mündliche Nebenabsprachen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schriftform.

11. Informationen zur Rückgabe von Batterien und Akkus gem.§12 Batterie VO

Batterien, sowie Akkumulatoren können nach Gebrauch in den örtlichen Batteriesammelstellen der Städte und Gemeinden und überall dort wo diese verkauft werden, unentgeltlichentsorgt werden. Verbraucher sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Der Umwelt zuliebe nutzen Sie bitte diese unentgeltliche Möglichkeit.

12. Datenschutz

Die von Ihnen angegebenen Daten werden nur für die Geschäftsabwicklung und Pflege der Kundenbeziehungen gespeichert. Die Weitergabe von Daten an  Dritte ist ausgeschlossen.

13. Sonstiges

Die Angebote und Planungsunterlagen von Adam Anlagen-Technik-Oberhausen  sind urheberrechtlich  geschützt und dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder vervielfältigtnoch weitergegeben werden. Im Falle der Zuwiderhandlung ist der Vertragspartner zur Schadenersatzleistung verpflichtet.Bei Übertragungen über das öffentliche Fernsprechnetz oder andere Übertragungsmedien bietet der Auftragnehmer für die Herstellung der Verbindung und die Übertragung der Meldungen keine höhere als die diesem Übertragungsdienst eigene Sicherheit.Gebühren, die vom Netzbetreiber, Polizei, Feuerwehr oder Dritten aufgrund der vereinbarten Lieferungen und Leistungen erhoben werden, gehen zu Lasten des Vertragspartners.Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen anderer zuverlässiger Unternehmen zu bedienen.Eine Beschaffungspflicht für Ersatzteile seitens des Auftragnehmers besteht nicht, wenn diese nur mit einem unangemessenen wirtschaftlichen Aufwand verbunden bzw. eine Beschaffung tatsächlich unmöglich ist.

14. Anwendbares Recht / Erfüllungsort / Gerichtsstand

Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers.Als Gerichtsstand gilt zwischen den Parteien soweit gesetzlich zulässig Amtsgericht Wesel als vereinbart.

15. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Rechtsunwirksamkeit einer Klausel, ist der Vertragspartner verpflichtet, mit dem Auftragnehmer eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.